Bauwesen

Asani Resal, Obere Wanne 37, 5708 Birrwil; Umnutzung bestehende Autowerkstatt in Kistenfabrik, Parzelle Nr. 1443, Obere Wanne (Fehlmann Areal)

Am 28. November 2008, 20.00 Uhr, finden die Einwohner- und anschliessend die Ortsbürgergemeindeversammlung statt. Vor der Gemeindeversammlung ist beim Eingang zur Mehrzweckhalle die Urne für die eidg. und kant. Volksabstimmungen und die Regierungsratswahlen aufgestellt. Im Anschluss an die Versammlung lädt der Gemeinderat zum Apéro ein.

Man beachte bitte die Vorschriften für die briefliche Stimmabgabe. Es kommt immer wieder vor, dass Stimmabgaben wegen Formvorschriften als ungültig erklärt werden müssen. Wer die Stimmzettel nicht persönlich in die Urne wirft, muss in jedem Fall seinen Stimmrechtsausweis unterschreiben. Wer auf dem Korrespondenzweg stimmt, muss zudem die Stimmzettel ins Stimmzettelcouvert legen, dieses verschliessen und zusammen mit dem unterzeichneten Stimmrechtsausweis ins Zustellcouvert legen. Auch das Zustellcouvert ist zu verschliessen und entweder in den Briefkasten beim Gemeindehaus einzuwerfen oder der Post zu übergeben.

An der Gemeindeversammlung vom 23. November 2007 haben die Stimmberechtigten dem Kredit für die Einführung von fortlaufenden Hausnummern und zur Bereinigung der Strassennamen zugestimmt. Die Neunummerierung wurde in der Zwischenzeit ausgearbeitet und auf einem Situationsplan festgehalten. Der Gemeinderat Birrwil hat an seiner Sitzung vom 16. September 2008 die von der Arbeitsgruppe vorbereitete Neuzuteilung der Hausnummern und in einzelnen Fällen die Namensänderung von Strassen genehmigt. In den letzten Tagen wurde jede Haushaltung über die neue Adresse (gültig ab 1. April 2009) schriftlich informiert. Zudem können die Unterlagen (Pläne) bei der Gemeindekanzlei zu den offiziellen Öffnungszeiten vom 14. November 2008 bis zum 28. November 2008 eingesehen werden. In begründeten Fällen können dem Gemeinderat Änderungswünsche bis zum 3. Dezember 2008 unterbreitet werden. Ein eigentliches Rechtsmittel auf Änderungen der beschlossenen Namensgebung und der Nummerierung besteht jedoch nicht.

Mitglied der Finanzkommission

Innert der Nachmeldefrist gingen keine weiteren Anmeldungen ein. Lüscher Rosmarie, 1949, Seetalstrasse 215, wurde daher vom Wahlbüro gemäss § 30 Abs. 2 des Gesetzes über die politischen Rechte als Mitglied der Finanzkommission Birrwil für den Rest der Amtsperiode 2006/2009 bis 31. Dezember 2009 als in stiller Wahl gewählt erklärt. Die für den 30. November 2008 angesetzte Urnenwahl findet nicht statt.

Die Motorfahrzeughalter werden gebeten, ihre Fahrzeuge nicht entlang von öffentlichen Strassen, Gehwegen und Plätzen zu parkieren. Der Winterdienst (pfaden, splitten und wo nötig salzen) wird ansonsten erheblich behindert oder erschwert. Es besteht die Gefahr, dass Fahrzeuge durch den Schneepflug oder durch beiseite geschobene Schneemassen beschädigt werden. Die Gemeinde lehnt jede Haftung für Schäden an falsch parkierten Fahrzeugen ab. Der Gemeinderat und die Beauftragten für die Schneeräumung danken der Bevölkerung für die Mithilfe für einen reibungslosen Winterdienst.

Am 25. Oktober 2008 durfte der Gemeinderat Birrwil den neuen Werkhof einweihen. Dank dem grossen Einsatz der Birrwiler Vereine und vielen freiwilligen Helfern wird dieses Fest noch lange in schöner Erinnerung bleiben. Einige Impressionen sind auf der Homepage www.birrwil.ch festgehalten. festgehalten.

GEMEINDERAT BIRRWIL